Die US-Wahl im Detail! (Teil 1/2)

Die US-Wahl (2024 am 5. November) ist vermutlich eines der wichtigsten Ereignisse des Jahres, nicht nur entscheidend für die Vereinigten Staaten, sondern auch für die ganze Welt. Aber wie funktioniert eigentlich das Wahlsystem in den USA und wie kann es sein, dass ein Präsidentschaftskandidat, welcher mehr Stimmen erhalten hat, am Ende trotzdem verliert? Außerdem betrachten wir, warum oft der Eindruck entsteht, dass in den USA nur zwei Parteien existieren. Darum soll es im ersten Artikel zur US-Wahl gehen.
Im zweiten Artikel werden wir dann im Detail auf die diesjährige Wahl blicken und wofür die „großen“ Kandidaten Donald Trump (rep.) und Kamala Harris (dem.) stehen. Im Anschluss werden wir analysieren, was die Wahl von Donald Trump zum 47. Präsidenten der USA für Auswirkungen auf die USA und die Welt haben kann.

Präsidentschaftswahl in den USA – das Wahlmännersystem

In den USA wählen die Menschen den Präsidenten nicht direkt, sondern über ein sogenanntes Electoral College (Wahlmännersystem). Die Präsidentschaftswahl findet in den USA in der Regel alle 4 Jahre statt und die Präsidentschaftskandidaten der Parteien werden im Voraus in einer Vorwahl festgelegt.
Wichtig zu wissen ist außerdem, dass jeder Präsident maximal 2 Legislaturperioden (also 8 Jahre) Präsident sein darf, das ist gesetzlich so festgeschrieben.
Jeder Bundesstaat hat eine bestimmte Anzahl an Wahlmännern, die von der Bevölkerungszahl abhängt. Große Staaten wie Kalifornien oder Texas haben viele Wahlmänner, kleine Staaten wie Wyoming oder Alaska nur wenige.
Wenn jemand in einem Bundesstaat die meisten Stimmen erhält, gehen in vielen Fällen (außer Maine & Nebraska) alle Wahlmännerstimmen dieses Bundesstaats an diesen Kandidaten (das nennt man „Winner-takes-all“). Anders als in Deutschland handelt es sich also um eine Mehrheitswahl.
Am Ende zählt, wer die Mehrheit der insgesamt 538 Wahlmänner auf sich vereinen kann – dafür braucht man mindestens 270 Stimmen.
Dieses System bedeutet, dass man auch Präsident werden kann, ohne die meisten Wählerstimmen im ganzen Land zu haben. Genau das ist zum Beispiel 2016 Donald Trump passiert, als seine Gegenkandidatin Hillary Clinton zwar ungefähr 2.000.000 Stimmen mehr hatte, aber trotzdem verlor.

Kongresswahlen – der Senat und das Repräsentantenhaus

Der US-Kongress besteht aus zwei Kammern: dem Senat und dem Repräsentantenhaus. Diese Wahlen finden unabhängig von der Präsidentschaftswahl statt, oft aber zur gleichen Zeit.

• Der Senat: Jeder der 50 Bundesstaaten stellt zwei Senatoren, egal wie groß oder klein er ist. Diese werden für sechs Jahre gewählt, wobei alle zwei Jahre ein Drittel der Sitze neu gewählt wird.
• Das Repräsentantenhaus: Hier richtet sich die Anzahl der Sitze nach der Bevölkerung. Große Bundesstaaten wie Texas haben viele Abgeordnete, kleinere Staaten wie Vermont nur einen. Abgeordnete werden für zwei Jahre gewählt.

Durch die Wahlen zum Kongress entscheiden die Wähler, welche Partei im Parlament die Mehrheit hat. Das kann dem Präsidenten helfen, seine Politik durchzusetzen – oder ihn ausbremsen. Manchmal passiert es auch, dass der amtierende Präsident eine Mehrheit im Senat hat, aber im Repräsentantenhaus nicht oder umgekehrt – das passiert durch die versetzten Wahlzeitpunkte und war zum Beispiel während Joe Bidens Legislatur der Fall.

Swing States – wo die Entscheidung fällt

Ein besonders spannendes Merkmal der US-Wahlen sind die sogenannten Swing States. Das sind Bundesstaaten, in denen mal die Demokraten und mal die Republikaner gewinnen. Diese Staaten entscheiden oft die Wahl, weil die Wahlergebnisse der meisten anderen Staaten sehr vorhersehbar sind. Kalifornien wählt fast immer demokratisch, während Texas fast immer republikanisch wählt. Aber Staaten wie Florida, Pennsylvania oder Wisconsin sind unvorhersehbar. Deshalb konzentrieren sich die Kandidaten im Wahlkampf besonders stark auf diese Swing States.

Nur zwei Parteien in den USA?
Wenn man in den Nachrichten die Wahlen in den USA verfolgt, entsteht oft der Eindruck, dass es nur zwei Parteien in den USA gibt – die Republikaner und die Demokraten. Tatsächlich ist das aber nicht der Fall. In den USA gibt es auch andere Parteien, welche sogar Präsidentschaftskandidaten aufstellen. Doch warum sind diese kaum relevant? Dafür gibt es mehrere Gründe. Hier findet ihr die vermutlich 3 wichtigsten Faktoren:
1. Wahlsystem (First-Past-The-Post)
Wie bereits vorhin erklärt, basiert das Wahlsystem der USA auf dem Mehrheitswahlrecht („First-Past-The-Post“), was nur die Partei mit den meisten Stimmen in einem Bundesstaat berücksichtigt. Das begünstigt ein Zwei-Parteien-System, weil Wähler dazu neigen, strategisch zu wählen, um ihre Stimme nicht zu „verschwenden“. Sie stimmen oft für die größeren Parteien, die die besten Chancen haben, zu gewinnen.
2. Wahlkampffinanzierung
Demokraten und Republikaner haben Zugang zu großen Netzwerken von Spendern und Unterstützern, während kleinere Parteien Schwierigkeiten haben, vergleichbare Mittel zu sammeln. Zudem werden staatliche Fördermittel für Wahlkampagnen oft nach den Ergebnissen der vorherigen Wahlen vergeben, was größere Parteien bevorzugt. Die Finanzierung von Wahlkämpfen in den USA ist teuer und stark von Spenden abhängig.
3. Debatten und Medienpräsenz
Wie ihr ja sicherlich auch mitbekommen habt: Präsidentschaftsdebatten und die mediale Aufmerksamkeit konzentrieren sich fast ausschließlich auf die Demokraten und Republikaner. Um an den großen TV-Debatten teilzunehmen, müssen Kandidaten bestimmte Umfragewerte (oft 15 %) erreichen, was für kleinere Parteien fast unmöglich ist, da ihnen die Aufmerksamkeit und die finanziellen Mittel fehlen.

Ihr seht also, es ist extrem schwer als kleine Partei in den USA an Relevanz zu gewinnen. Beispiele für kleinere Parteien, welche auch zur US-Wahl 2024 antraten sind die Libertarian Party (Chase Oliver) oder die Green Party (Jill Stein). Beide Parteien kamen zusammen auf gerade einmal auf ungefähr 1% der Wählerstimmen.

Insgesamt kann man also sagen, dass sich das Wahlsystem der USA sehr stark von dem in Deutschland unterscheidet. Häufig steht es auch stark in der Kritik, weil es oftmals die Meinung der Mehrheit nicht richtig repräsentiert bzw. repräsentieren kann.
Weiter geht es im 2. Teil, wo ihr mehr über die diesjährige Wahl und die Hauptkandidaten erfahren könnt!

Quellen:
https://www.wahlrecht.de/images/grafiken/electoral-college-2024.png
https://assets.orf.at/mims/2023/01/78/crops/w=800,q=90/1628069_body_597478_usa_kongress_vorschau_grafik_body_a.png?s=abece549debaa4512dc0e3c76b1429abe0aed954
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